| SpeedSMS.ch
AGB
1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen regeln
das Vertragsverhältnis zwischen SpeedSMS.ch
und dem Kunden für die Inanspruchnahme des
SMS-Services. SpeedSMS.ch erbringt diese Services
ausschliesslich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
2. Vertragsverhältnis
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden
und SpeedSMS.ch über die Nutzung des SMS-Services
kommt durch Auftrag des Kunden und Annahme durch
SpeedSMS.ch zu dem jeweils gültigen Tarif zustande.
Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt
die Annahme stillschweigend durch Leistungserbringung.
Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner
jederzeit kündbar. Das Recht zur ausserordentlichen
Kündigung bleibt unberührt.
3. Leistungen von SpeedSMS.ch
Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich
aus dem Angebot von SpeedSMS.ch.
Die übermittelten Inhalte unterliegen in der
Regel keiner Prüfung durch SpeedSMS.ch. SpeedSMS.ch
kann jedoch bei Verdacht Stichproben machen. SpeedSMS.ch
behält sich das Recht vor, die Leistungen zu
erweitern und Verbesserungen nach dem aktuellen
Stand der Technik unter Wahrung der berechtigten
Interessen des Kunden vorzunehmen.
4. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte über
den SMS-Service zu senden, die insbesondere die
folgenden Bedingungen erfüllen:
Besonders untersagt ist jeglicher Inhalt welcher
Vorschriftswidrig ist gegenüber den Artikeln
135, 197, 259, 261 und 261 des schweizerischen Strafgesetzbuchs.
Dies sind besonders, jedoch nicht exklusiv:
* Rassistischer oder Hass verherrlichender Inhalt
sowie Rassendiskriminierung;
* Hass oder Gewalt verherrlichender Inhalt;
* Pornographischer Inhalt;
* Die Organisation von virtuellen Lotterien.
Der Besitzer verpflichtet sich ausdrücklich,
keinen Inhalt mit verbotenem Charakter zu veröffentlichen,
sowie über die von ihm benutzten Services zu
befördern. Er übernimmt ausdrücklich
die Verantwortung die durch seine Services beförderten
Inhalte zu überwachen. Beim Verstoss gegen
diesen Regelungen werden alle verantwortlichen Personen
unter denen im Gesetz vorgesehenen Strafen zur Verantwortung
gezogen. SpeedSMS.ch behält sich das Recht
vor, Absender stichprobenartig zu prüfen, um
Missbräuche (bsp. Werbung) festzustellen.
Der Besitzer ist verpflichtet Jegliche brauchbare
Information zur Verwendung und/oder zur Anmeldung
an Ihre Services, an Ihre Abonnementen zu kommunizieren.
Diese betrifft speziell die folgenden Informationen
* SMS Services
* Service Namen
* Information zum Serviceinhalt
* Kurznummer
* Ungefähre Häufigkeit der Aktualisierungen
(Versand von SMS)
* Anweisung zur An- und Abmeldung an den Service
(z.B. SSMS SERVICENAME START, SSMS SERVICENAME STOP)
* Preis der Einzelabfrage oder der regelmässigen
Konsumation des Services (z.B: 20Rp/empf. SMS)
5. Sperrung des SMS-Services
SpeedSMS.ch behält sich vor, den Service
für einzelne Gruppen/Besitzer zu sperren, wenn
der Kunde den Dienst missbräuchlich, insbesondere
im Sinn von Ziffer 4 nutzt und/oder gegen geltendes
Recht verstösst. Zur eigenen Sicherheit des
Kunden wird SpeedSMS.ch den Service sperren, wenn
die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Service
missbräuchlich genutzt wird. Ist ein Gruppenname
länger als 6 Monate inaktiv, behalten wir uns
vor, den betreffenden Gruppennamen ohne vorherige
Ankündigung zu löschen.
6. Haftung von SpeedSMS.ch
Die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ist,
auf den üblicherweise in derartigen Fällen
voraussehbaren Schaden, begrenzt. Haftung- und Schadenersatzansprüche
sind auf die Hälfte des Auftragswertes beschränkt.
Bei Ausfällen von Diensten, wegen einer ausserhalb
des Verantwortungsbereiches von SpeedSMS.ch liegenden
Störung, erfolgt keine Rückvergütung.
SpeedSMS.ch kann keine Haftung für die Kompatibilität
der SpeedSMS.ch Applikation mit Daten, Programmen,
Konfigurationen etc. des Kunden übernehmen.
Insbesondere werden von SpeedSMS.ch keine Kosten,
Vergütungen, Aufwendungen oder Verwendungen
für die Integration oder fehlgeschlagene Integration
des SMS-Service übernommen. Dies umfasst insbesondere
– aber nicht ausschliesslich – auch
den Zeitaufwand des Kunden und/oder seiner Beauftragten.
7. Haftung des Kunden
Der Kunde haftet für alle Folgen und
Nachteile, die SpeedSMS.ch und Dritten durch die
missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung
des SMS-Services (insbesondere bei Verstoss gegen
Ziffer 4) entstehen, oder dass der Kunde seinen
sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt und dies
zu vertreten hat. Der Kunde hält SpeedSMS.ch
von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen
schuldhafter Verletzung von Rechten Dritter durch
den Kunden oder wegen schuldhaftem, gesetzt- oder
vertragswidrigem Verhalten des Kunden gegen SpeedSMS.ch
geltend gemacht werden.
8. Zahlungsbedingungen
Die Rechnungsstellung für die Nutzung
des SMS-Services Gruppen erfolgt durch die entsprechenden
Mobile-Anbieter Swisscom Mobile, Orange oder
Sunrise. SMS-Services die nicht über die Mobileanbieter
Verrechnet werden, werden über SpeedSMS.ch
MWK Meyer World Kommunikation verrechnet.
Preisänderungen: Falls SpeedSMS.ch durch Preisänderungen
externer Partner zusätzliche Kosten oder Einsparungen
entstehen, behält sich SpeedSMS.ch das Recht
vor, ihre Preisstruktur ebenfalls anzupassen. Preisänderungen
werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
9. Datenschutz
Personenbezogene Daten, die im Rahmen der
Nutzung des SMS-Services erhoben werden, werden
nach den relevanten Bestimmungen des Bundesgesetzes
über den Datenschutz erhoben und geschützt.
Soweit sich SpeedSMS.ch Dritter zur Erbringung des
angebotenen Service bedient, ist SpeedSMS.ch im
Rahmen der relevanten Datenschutzbestimmungen berechtigt,
die Bestandesdaten zu übermitteln, wenn dies
für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich
ist. Rufnummern werden
ausschliesslich für den Betrieb von SpeedSMS.ch
verwendet. SpeedSMS.ch ist es untersagt die Rufnummern
für Werbezwecke an Dritte weiterzugeben.
10. Nutzungsrechte
Alle Urheberrechte und Nutzungsrechte,
die im Eigentum von SpeedSMS.ch oder MWK Meyer World
Kommunikation stehen, bleiben deren vorbehalten.
Das Kopieren und Ändern, die Weitergabe und
Veröffentlichung oder die anderweitige Nutzung
aller Serviceinhalte durch den Kunden oder durch
einen Dritten, wenn es der Kunde zu vertreten hat,
ist verboten, sofern es nicht ausdrücklich
von MWK Meyer World Kommunikation schriftlich genehmigt
wurde.
Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, nur solche
Inhalte zu verbreiten, für die er die entsprechenden
Nutzungsrechte hat.
11. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGBs unwirksam sein, so zieht
dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages
nach sich. Die unwirksame/n Regelung/en wird durch die
einschlägige Regelung ersetzt. SpeedSMS.ch
kann diese AGB's jederzeit verändern. Es ist
deshalb ratsam, dass Sie regelmässig die neueste
Version der AGB's nachlesen.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist 8820
Wädenswil / Zürich / Schweiz
letzte änderung: 15.12.2010
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